Mitglieder des Europäischen Parlaments bei einer Abstimmung (© European Parliament/Pietro Naj-Oleari)

Das Europäische Parlament von 1951 bis heute

Das Europäische Parlament hat eine wechselvolle Geschichte hinter sich: Anfangs noch eine „Gemeinsame Versammlung“ ohne besondere Rechte, mittlerweile das größte direkt gewählte Parlament der Welt. Aber was macht das Europäische Parlament eigentlich und wie ist es dazu gekommen?

Das politische System der EU ist nicht wirklich vergleichbar mit dem politischen System der europäischen Staaten. Der Vorwurf, das Europaparlament wäre undemokratisch, ist aber nicht ganz richtig: Zum Zeitpunkt der Gründung der EU war eine solche Institution noch gar nicht vorgesehen, das EU-Parlament hat sich seine Rechte hart erkämpft. Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl – der heutigen EU – wurde eine „Gemeinsame Versammlung“ ins Leben gerufen, die aus 78 Mitgliedern der jeweiligen nationalen Parlamente der sechs Mitgliedsstaaten bestand. Damals hatte das EP aber nur eine Kontrollfunktion, war also nicht mit einem echten Parlament vergleichbar.

Ebenso wie sich die Europäische Union in den letzten Jahrzehnten weiterentwickelt hat, hat auch das Europäische Parlament mit jedem neuen EU Vertrag an Rechten dazugewonnen. Seit 1962 nennt sich die Gemeinsame Versammlung „Europäisches Parlament“, erst 26 Jahre später haben auch die Mitgliedsstaaten der EU diesen Namen anerkannt. Seit den 70er Jahren darf das EP bei der Verteilung der finanziellen Mittel der EU mitbestimmen, und schließlich fanden 1979 die ersten direkten Wahlen statt.

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Zwar hatte sich das Parlament die direkten Wahlen hart erkämpft, die Wahlbeteiligung war jedoch gering und das Interesse moderat. Erst der Ausbau der Kompetenzen des Parlaments in den 80er Jahren machten die europäischen Wahlen interessanter für die WählerInnen. Langsam aber doch wurde das EP an dem Gesetzgebungsprozess beteiligt, wie es in nationalen Parlamenten üblich ist. Hier ist jedoch wichtig, anzumerken, dass die legislativen (also gesetzgebenden) Kompetenzen des EP zwar immer wieder erweitert wurden, jedoch immer noch nicht einem „normalen“ Parlament gleichen. Dennoch: Spätestens seit dem Vertrag von Lissabon (2007) verdient das EP seinen Namen allemal.

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Gleichzeitig werden die Wahlen zum EP von den Europäischen BürgerInnen oft als weniger wichtig wahrgenommen als nationale Wahlen. Dieses Phänomen wird in der Politikwissenschaft „Second Order Theory“ genannt. Was bedeutet das konkret?

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Die Wahlbeteiligung ist bei EP-Wahlen geringer als bei nationalen Wahlen, Regierungsparteien schneiden bei den Wahlen schlechter ab und Kleinparteien erreichen bei EP-Wahlen mehr Stimmen. Das sind – grob zusammengefasst – die drei Eckpunkte, die die Wahlen zum Europaparlament in den letzten Jahrzehnten gekennzeichnet haben. Aber parallel zur Veränderung des Europaparlaments und dem Zugewinn an Rechten verändert sich auch die Wahrnehmung dieser Wahlen: Mittlerweile wird den EP-Wahlen mehr Aufmerksamkeit geschenkt, und auch im Wahlkampf werden mehr Europäische Themen diskutiert. Gerade bei den anstehenden Wahlen wird Europäische Jugendarbeitslosigkeit, Bankenrettung oder auch Umweltschutz thematisiert werden.

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