demokratie-ist-lustig_sebastian-wieschowski_cc-byj

Demokratie ist kein Witz – Weg vom Nichtwählen

Die wahren GewinnerInnen der österreichischen Nationalratswahl im September haben keine tausenden Euro für teure Plakatwerbung ausgegeben, keine Wahlparty veranstaltet und auch keine PolitkerInnen für Fernsehduelle gecoacht. Wachsender Zulauf, trotz immer größer werdender Konkurrenz, ein wahrliches Heer von „StammwählerInnenn“  und keine Aussicht darauf abgewählt zu werden. Dennoch wird die Partei der NichtwählerInnen keinen einzigen Sessel im Parlamentsgebäude besetzen und für keinen Tag auf der Regierungsbank Platz nehmen.

Trotzdem werden die NichtwählerInnen auch bei den im Mai anstehenden EU-Parlamentswahlen an erster Stelle landen. Um das zu prognostizieren braucht es keine Kristallkugel oder gar aktuelle Umfragen: seit 20 Jahren hat keine EU-Wahl mehr als 50 Prozent der Bevölkerung in die Wahllokale bewegt. Unter den 16 bis 30-Jährigen hat sogar nur ein Viertel tatsächlich vor zur Wahl zu gehen. Nicht wählen zu gehen scheint mittlerweile auch in jener Gruppe salonfähig geworden zu sein, die sich gerne als politisch interessiert und gebildet präsentiert. Ihre Begründungen bleiben aber so schwach und zweifelhaft wie ihr politischer Einfluss.

Auch die unzureichende Aufklärung trägt zur sinkenden Wahlbeteiligung bei. Eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass mangelnde Information unter Jugendlichen einer der am häufigsten genannten Gründe dafür ist, nicht an der EU-Wahl teilnehmen zu wollen. Das sich daran etwas ändern muss, darüber sind sich alle einig. Jugendvertretungen fordern es, Politikerinnen versprechen es, aber getan hat sich noch nicht viel: Politische Bildung muss in den Schulen einen fixen Platz bekommen und früher erfolgen, als das jetzt der Fall ist. Es kann nicht sein, dass die erste Information, sofern man nicht selbst die Initiative ergreift, erst nach der ersten Wahl erfolgt.

Auch die Konsequenzen des Nicht-Wählens sollten eingehend diskutiert werden. Denn Nichtwählen signalisiert auf gar keinen Fall Protest, sondern unterstützt die stimmenstarken Parteien noch mehr in ihren Vorhaben. Während am Wahlabend vielleicht darüber gefachsimpelt wird, warum die Wahlbeteiligung wieder einmal unterboten wurde, kehrt danach wieder der politische Alltag ein – bestimmt von jenen, die ihre Stimme abgegeben haben. In vielen Ländern Europas bemühen sich Jugendliche um mehr Mitspracherechte. Österreich ist das einzige EU-Land in dem Jugendliche bereits ab 16 das Recht haben bei Wahlen mitzubestimmen. Von diesem Recht sollte man auch Gebrauch machen.

Wie die Wahl im Mai ausgehen wird ist noch ungewiss. Eines lässt sich aber bereits jetzt mit Sicherheit sagen: Die Partei der NichtwählerInnen wird im EU-Parlament genauso viel Einfluss haben wie im österreichischen: Keinen.

Foto by Sebastian Wieschowski (cc by

Katharina Lerch Katharina Lerch