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Ein Markt ohne Grenzen

Österreich ist ein Binnenland, hat also keinen Zugang zum Meer. Was aber ist ein Binnenmarkt, wie es ihn in der EU gibt? Wie ist er entstanden und welche Bedeutung hat er für das tägliche Leben aller EU-BürgerInnen?

Ein Binnenmarkt ist ein abgegrenztes Wirtschaftsgebiet mit einheitlichen Regeln, in dem sich Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital frei bewegen können. Merkmale, die gewöhnlich einen nationalen Markt ausmachen. Der Europäische Binnenmarkt ist demnach nicht von heute auf morgen entstanden, sondern das Ergebnis eines langen wirtschaftlichen Integrationsprozesses, der in den 1950er Jahren, mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), seinen Anfang nahm. Zahlreiche Gesetze, Verordnungen und Normen mussten aufgehoben, angepasst und gegenseitig anerkannt werden. Verschiedenste Verträge und jahrelange Verhandlungen und Kompromisse waren notwendig, damit der Binnenmarkt am 1. Jänner 1993 vollständig realisiert werden konnte.

Doch warum wurde der Binnenmarkt überhaupt angestrebt?

Die Schaffung eines einheitlichen europäischen Binnenmarktes war neben der Wahrung des Friedens eines der wichtigsten Gründungsziele der Europäischen Gemeinschaften. Es sollte ein „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen, in dem […] der freie Personenverkehr gewährleistet ist“ geschaffen werden. Durch einen großen und transparenten Markt sollte die Produktivität erhöht, die Konkurrenzfähigkeit europäischer Produkte verbessert, sowie der Wohlstand der Gemeinschaft auf ein hohes Niveau gebracht werden. In den 90er Jahren waren schließlich alle Kriterien erfüllt, um tatsächlich von einem Binnenmarkt sprechen zu können.

Die vier Freiheiten im Binnenmarkt

Die vier Freiheiten des Binnenmarktes sind also der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Doch was bedeuten diese im Einzelnen?

Keine Grenzen für Waren bedeutet, dass es innerhalb der EU keine Zölle und Mengenbeschränkungen für die Ein- und Ausfuhr von Waren gibt. Der Handel zwischen den Mitgliedsstaaten wurde dadurch erleichtert und gleichzeitig die Zölle für den Handel mit Dritten harmonisiert. Einfuhrkontrollen werden nur an den Außengrenzen des Binnenmarktes durchgeführt.

Keine Grenzen für Personen bedeutet, dass alle EU-BürgerInnen in allen Mitgliedstaaten arbeiten und wohnen können. Durch das Schengener-Abkommen fielen zusätzlich zwischen den meisten Ländern auch die Grenzkontrollen weg.

Keine Grenzen für Dienstleistungen bedeutet, dass alle Unternehmen mit einer Niederlassung in der EU – egal ob es sich um Frisörbetriebe, Montagefirmen, Versicherungsunternehmen oder StaubsaugervertreterInnen handelt – ihre Dienstleistungen ohne Einschränkungen auch in allen anderen EU-Ländern anbieten können.

Keine Grenzen für Kapital bedeutet, dass Kapital ungehindert über die Grenzen fließen und jeder sich innerhalb der EU die besten und günstigsten Anlagemöglichkeiten suchen kann.

Was bringt Binnenmarkt den BürgerInnen?

Für den Einzelnen ergeben sich viele Vorteile. Als wichtiger, wenn auch nicht für jeden gleich bedeutender Vorteil kann der Wegfall der Grenzen und damit auch der Staus angesehen werden. Wer heute in den Urlaub fährt, benötigt keine langen Wartezeiten aufgrund von Grenzkontrollen mehr. Viel nutzbringender für wirklich alle EU-BürgerInnen ist jedoch die Tatsache, dass man im EU-Binnenmarkt arbeiten, studieren und leben darf, wo man will. Durch den freien Warenverkehr ergibt sich ein größeres und vielfältigeres Angebot für die VerbraucherInnen und auch günstigere Preise. Einheitliche Vorschriften, wie beispielsweise Qualitäts- und Verpackungsordnungen, bringen Unternehmen eine hohe Kostenersparnis, weil sie ein Produkt nicht mehr in verschiedenen Ausführungen für verschiedene Länder produzieren müssen. Durch den größeren Markt erhöht sich auch der Wettbewerb, was sich wiederum positiv auf Investitionen und den Wirtschaftswachstum auswirkt und dazu beiträgt, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Wo viel Licht, da ist auch Schatten

José Manuel Barroso, seit 2004 Präsident der Europäischen Kommission, bezeichnete den Binnenmarkt als „Herzstück der europäischen Integration“ und als „Wachstumsmotor“ der EU. Max Wratschgo, Europapionier aus Feldbach, nennt ihn eine „Errungenschaft, wie es sie auf der Welt nirgends sonst gab und so schnell wohl auch nicht geben wird“ und spricht damit die im positiven Sinne außergewöhnlichen Möglichkeiten innerhalb des EU-Binnenmarktes an.

Dennoch gibt es auch kritische Stimmen. Stark kritisiert wird von vielen Seiten unter anderem die Zunahme des Güterverkehrs, die auch in den Alpenregionen deutlich zu spüren ist. Der LKW-Verkehr zwischen Norden und Süden führt zu kilometerlangen Staus, einer steigenden Umweltbelastung durch Abgase und einer schnelleren Abnutzung der Straßen, was hohe Instandhaltungskosten mit sich bringt.

Doch nicht nur der steigende Transitverkehr und die daraus resultierenden Folgen stellen ein Problem dar. Auch der extrem erhöhe Wettbewerb zwischen den Unternehmen kann negative Auswirkungen haben. Für große Unternehmen und Regionen ist er meist positiv, aber kleinere Unternehmen können im großen Markt oft nicht mithalten, werden leicht übersehen oder ausgebootet und gehen unter. Auch für die ArbeitnehmerInnen der reichen EU-Länder kann der Binnenmarkt eine Bedrohung darstellen. Die sogenannten Niedriglohnländer innerhalb der Gemeinschaft, wie beispielsweise Portugal und Rumänien, bilden eine große Konkurrenz gegenüber den reicheren EU-Ländern. Die fehlende gemeinsame Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik- führt im Binnenmarkt zu Lohndumping, einer schlechteren Verhandlungsposition der Arbeitskräfte und ungleichen Marktchancen.

In gleichem Maße, wie der Grenzwegfall als Vorteil angesehen werden kann, darf er auch als Nachteil betrachtet werden. Da keine Grenzkontrollen stattfinden, könnte man leicht auf die Idee kommen, Waffen und Drogen zu schmuggeln, ohne erwischt zu werden. Manche Kritiker sprechen überhaupt von einem Anstieg der Kriminalität. Dabei gehen die Meinungen jedoch auseinander, da eine steigende Kriminalitätsrate nicht automatisch auf die fehlenden Grenzkontrollen zurückgeführt werden kann.

Eine ewige Baustelle

Der Europäische Binnenmarkt ist der größte Erfolg, den die EU bisher vorzuweisen hat. Doch trotz vieler Vorteile fällt es den BefürworterInnen und selbstverständlich auch den EU-PolitikerInnen nicht leicht, die Kritikpunkte von der Hand zu weisen. Die Wirtschaftskrise setzte ein klares Signal, dass gemeinsame Freiheiten mehr Regeln brauchen als bisher angenommen. Um für den EU-Binnenmarkt – der seit dem Beitritt Kroatiens nun der größte der Welt ist – ein dauerhaft stabiles Fundament schaffen zu können, sind zweifelsfrei noch weitere Verhandlungen, Kompromisse und Verträge notwendig. Die Europäische Integration ist ein anspruchsvoller Prozess, dessen Abschluss noch lange nicht gefunden wurde.