©  Ioop_oh

Domino Effekt: EU-Austritt?

Nach dem Vorstoß des englischen Premierministers David Cameron, der sich bereits vor gut einem Jahr dazu äußerte, sich vorstellen zu können bis 2017 ein Referendum für einen EU Austritt zu erwirken, äußern sich auch immer mehr EU-Mitgliedsstaaten zu diesem heiklen außenpolitischen Thema. Bisher keine große (mediale) Sache – KritikerInnen der Europäischen Union gab es schon immer, ebenso ihre BefürworterInnen. Doch seine Presseerklärung scheint eine Welle ausgelöst zu haben, die sich im Takt fallender Dominosteine nicht nur schnell, sondern auch reißend fortbewegt.

Wie Umfragen zeigen wären die BritInnen auch tatsächlich dazu bereit diese radikale Kehrtwende einzugehen. Und wenn Großbritannien das kann, dann kann Österreich das auch, scheinen sich die EU-kritischen ÖsterreicherInnen zu denken. Heinz Christian Strache, Parteivorsitzender der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), nahm sich  in vielzähligen Interviews kein Blatt vor den Mund und sorgte damit  nun  auch abseits der EU-Austrittspartei mit  neuen und dennoch altbekannten Reden für Wirbel.

Für ihn musste David Camerons Erklärung gerade recht kommen, denn mit seinen EU kritischen Parolen, in denen er auch von „klaren Verhältnissen nach einem Volksbegehren“, Österreichs Aufstieg zu einem „zentralisierten Superstaat“ in dem als einzige Konsequenz der Austritt bleibt und von einem Bündnis mit der Schweiz sprach, hatte er sich nicht zum ersten Mal für eine Trennung Österreichs und der EU stark gemacht.

Auch aus wirtschaftlicher Sicht wäre dieses Vorgehen aber hoch riskant, wie immer mehr ExpertInnen betonen. Einen “EU-Austreter” hat es in dem langjährig existierenden Bündnis noch nie gegeben. Zwar sind seit dem Vertrag von Lissabon Regeln für den Austritt festgelegt, dennoch müsste der austretende Staat seine jetzigen Handelsbeziehungen mit der EU neu verhandeln. Dabei ist auch zu beachten, dass die EU einem ausgetretenen Staat nicht ohne weiteres die Vorteile des EU-Binnenmarktes zukommen lassen würde. Teil einer Gemeinschaft zu sein, bedeutet auch zur Gemeinschaft beizutragen. Was viele nicht wissen: Auch Norwegen und die Schweiz leisten Zahlungen an die EU um in Teilbereichen dazugehören zu dürfen.  Wenn Großbritannien also nach einem Austritt nicht auch im übertragenen Sinn zu einer Insel werden möchte, würde es sich den Zugang zum europäischen Binnenmarkt teuer zurückkaufen müssen.

Schlussendlich bleibt also nur zu hoffen, dass egal wie sich die Götter im politischen Olymp streiten, tatsächliche Austritte in weiter Ferne bleiben. Sollte allerdings doch der Fall eines Austrittes eintreten, werden wir ÖsterreicherInnen aber dennoch tun, was wir vielleicht sogar am besten können: Uns darüber beklagen, dass früher (als Österreich noch Mitglied der EU war) alles besser war.

Foto by Ioop_oh (cc by)

  • http://www.soundcloud.com/wolfenton WolfenTon Music Austria

    all right BREXIT iam happy!