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Die Entstehung der Europäischen Union

Die Entstehung der EU erscheint oft kompliziert und verschachtelt und nicht alle wissen, wie es zu den verschiedenen Vereinigungen kam. Was war der Ursprung der Europäischen Union, mit welchem Interesse wurden die ihr vorangehenden Gemeinschaften gegründet und was war von Beginn an die größte Herausforderung für die Europäische Integration?

Operation neues Europa

Bereits nach dem ersten Weltkrieg wurde mit dem Völkerbund eine internationale Organisation gegründet, die sich die Friedenssicherung zum Ziel setzte und sicherstellen sollte, dass sich der Schrecken des ersten Weltkriegs nicht wiederholt. Die Idee einer Staatengemeinschaft zur Wahrung des Völkerrechts war gut – die Umsetzung aber mangelhaft. Vetorechte aller Mitgliedstaaten und die Tatsache, dass die USA nie Mitglied war, machte das Konstrukt zahnlos. Auch wenn kleine Konflikte friedlich beigelegt werden konnten, war der Völkerbund nicht in der Lage den zweiten Weltkrieg zu verhindern.

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde aus dem Völkerbund die UNO (Vereinte Nationen) und auf europäischer Ebene wurde mit dem Schuman-Plan, der die gemeinschaftliche Kontrolle der kriegsrelevanten Kohle- und Stahlindustrie vorsah, der Grundstein für die heutige EU gelegt. Hintergedanke war, durch einen wirtschaftlichen – und später auch politischen – Zusammenschluss europäischer Staaten, Kriege in Zukunft zu verhindern und die europäische Wirtschaft anzukurbeln, die nach den Kriegsjahren geschwächt beziehungsweise nicht mehr vorhanden war. Auch im Hinblick auf den Kalten Krieg hoffte man den Oststaaten, rund um die damalige UDSSR, besser entgegenhalten zu können.

Der heilige Kral der Souveränität

Die Europäischen Gemeinschaften, bis hin zur Europäischen Union, hatten seit ihrer Gründung mit dem Spannungsfeld nationalstaatlicher Souveränität und gemeinschaftlicher Politik zu kämpfen. Ausgehend von einem Wirtschaftbündnis, zur gemeinsamen Kontrolle der Kohle- und Stahlindustrie, wurden die Kompetenzen der Gemeinschaft durch neue Verträge laufend erweitert. Nicht immer verlief diese sogenannte Europäische Integration ohne Konflikte, da damit auch nationalstaatliche Souveränitätsrechte abgetreten werden mussten.

Einen seiner Höhepunkte fand dieser Integrationsprozess im Europäischen Konvent. Um neben der wirtschaftlichen auch die politische Einigung Europas voranzutreiben, sollte eine gemeinsame Verfassung erarbeitet werden. Der daraus entstandene „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ wurde 2004 von den Mitgliedstaaten unterzeichnet. Er trat allerdings nie in Kraft, da seine Ratifizierung durch alle nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten an Volksabstimmung in Frankreich und den Niederlanden scheiterte.

Ein zweiter Anlauf – Der Vertrag von Lissabon

Mit dem 2007 entstandenen Vertrag von Lissabon wurde an dem Unternehmen die Europäische Einigung voranzutreiben festgehalten. Anders als der Verfassungsvertrag, ersetze er die bisherigen Verträge nicht, sondern änderte sie nur ab. Wobei jedoch wesentliche Elemente der gescheiterten EU-Verfassung entnommen wurden. Auch der Vertrag von Lissabon scheitere zuerst an einer Volksabstimmung in Irland und trat erst 2009 in Kraft, nachdem das irische Referendum wiederholt und der Vertrag von der Bevölkerung mit einer knappen Mehrheit akzeptiert wurde.

Die Tatsache, dass in Österreich die Bevölkerung gar nicht befragt wurde, war Wasser auf die Mühlen der heimischen EU-GegnerInnen. Auch wenn das Vorgehen keines Falls jeglicher Kritik erhaben ist, so hat der Vertrag von Lissabon doch einige sehr positive Veränderungen mit sich gebracht. Die Mitbestimmungsrechte des EU-Parlaments – dem einzigem direkt gewähltem Organ der EU – und der nationalen Parlamente, wurden ausgebaut. Die Möglichkeit einer Europäischen BürgerInneninitiative wurde geschaffen, die Europäische-Grundrechtscharta wurde rechtsverbindlich verankert und erstmals wurden Regelungen zum Austritt aus der Gemeinschaft festgelegt.

Die folgende Chronologie soll einen Überblick über die Entstehung der Europäischen Union bieten, wie wir sie heute kennen. Beginnend mit dem Schuman-Plan bis hin zum Vertrag von Lissabon.

1952:

Mit der Unterzeichnung der Schuman-Erklärung – welche die Zusammenlegung der französischen und deutschen Kohle- und Stahlproduktion vorsah – legte der damalige französische Außenminister den Grundstein für die Europäische Union.

Ein Jahr später wurde auf Basis dieser Erklärung die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz EGKS, gegründet. Neben Deutschland und Frankreich unterzeichnen auch Belgien, Italien, Luxemburg und die Niederlande den Vertrag, der vorsah die Kohle- und Stahlproduktionen dieser Länder zusammenzulegen. Durch die gemeinschaftliche Kontrolle dieser kriegswichtigen Rohstoffe sollten zukünftige Kriege verhindert werden.

1958:

Mit den römischen Verträgen wurden 1958 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) gegründet. Mitglieder waren erneut die bereits oben genannten sechs Nationen.

Die Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft hatte die Stärkung der gemeinsamen Wirtschaftspolitik zum Ziel, während der EURATOM-Vertrag eine gemeinsame Regelung in Bezug auf Atompolitik und Kernforschung umfasste. Die beteiligten Staaten verpflichteten sich zu Gesundheitskontrollen und einer einheitlichen Zusammenarbeit in Sachen Kernindustrie und Forschung.

1967:

In diesem Jahr vereinigte man diese drei Gemeinschaften (EGKS, EWG und EURATOM) unter dem Dach der Europäischen Gemeinschaft (EG). Die einzelnen Verträge blieben erhalten.

1986/87:

Mit der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) wurde die Europäische Gemeinschaft um ein Verfahren erweitert, das auch in nicht wirtschaftlichen Politikfeldern, eine bessere Zusammenarbeit ermöglichen soll, insbesondere bei außenpolitischen Themen.

1992:

Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die Europäische Union als übergeordneter Bund für die Europäischen Gemeinschaften gegründet. Neben den Europäischen Gemeinschaften bildeten die Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Polizeiliche Zusammenarbeit in Strafsachen zwei weitere Säulen der Europäischen Union.

Zusätzlich wurden ein Jahr später die Beitrittskriterien festgelegt. Dazu gehören unter anderem eine funktionierende Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.

2005:

Um die Europäische Integration weiter voranzutreiben wurde 2002 der Europäische Konvent eingerichtet. Der daraus entstandene „Vertrag über eine Europäische Verfassung“ scheiterte jedoch 2005 an Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden.

2009:

Auch heute noch richtet sich die EU nach diesen Grundverträgen, neueingeführte Bestimmengen und Veränderungen brachte in jüngerer Zeit der Vertag von Lissabon, der 2009 in Kraft trat.

Die EU wurde in der Nachkriegszeitzeit gegründet, um den Frieden in Europa zu wahren und die Wirtschaft zu stärken. Warum also, sollte man in Jahren, in denen es Länder erneut schwer haben, nicht darauf vertrauen, dass die Union auch diese Schwierigkeiten überwinden wird?

Möglich jedoch ist das nur, wenn jeder seinen Teil dazu beiträgt, sei es durch ein Kreuzerl am Wahlzettel oder der Beteiligung an einer Europäischen BürgerInneninitiative. So kann jeder aktiv an einem besseren Zusammenleben innerhalb der EU teilhaben.

Bei besonderem Interesse an den einzelnen EU-Verträgen, möchte ich auf einen Blogeintrag verweisen, der in der vierten Novemberwoche erscheinen wird.

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