EU-Mythen

“Ich antworte dir, aber es dauert noch ein bisschen, denn ich schreibe mich gerade in Rage!” So kannte ich meine Freundin Sanne gar nicht. Wir haben immer schon über das Zusammenspiel von Medien und Politik in Brüssel diskutiert (sie als Pressesprecherin, ich als Teil des ORF-Büros), aber zu aufgebracht, um zu antworten? Das war neu.

Ich hatte sie gefragt, wo für sie die berühmten EU-Mythen entstehen: Gurkenkrümmung, Wasserprivatisierung, Saatgut – wir haben alle davon gelesen. Einige Wochen später ist dann meistens klar: So dramatisch ist es nicht. Für die JournalistInnen in Brüssel sind diese Geschichten regelmäßig ein Dilemma. Sie erfordern den Spagat zwischen kritischer Berichterstattung und dem Wunsch, nicht beim EU-Bashing mitzumachen. Manchmal hilft da nur noch Satire.

Warum Sanne so aufgebracht war, konnte ich ahnen: Jedes mal, wenn eine Boulevardzeitung (und es sind meistens die Boulevardzeitungen) wieder eine Schlagzeile á la “EU verbietet Olivenöl in Restaurants” druckt, stehen ihr Großkampftage bevor. Von morgens bis abends Anrufe von hektischen JournalistInnen. Sie alle haben von ihren Redaktionen zuhause den Auftrag bekommen, wenn’s geht bitte sofort (“warum haben wir das nicht?!”), zu erfahren, was denn den Institutionen diesmal wieder eingefallen ist, um den EuropäerInnen das Leben schwer zu machen.

Sanne sollte dann bereits den kompletten Gesetzesentwurf gelesen haben, wissen, welche Aspekte zu der entsprechenden Schlagzeile geführt haben, und was vielleicht überlesen worden ist. Auf diese Stellen muss sie die JournalistInnen dann geduldig immer und immer wieder hinweisen – im Wissen, dass sich eine Geschichte nicht besonders gut verkauft, wenn sie mit “Naja, ganz so stimmt das nicht…” beginnt. Oft erklärt sie den KorrespondentInnen dann auch, dass die vermeintlich neue Vorschrift in ihrem Land bereits seit Jahren nationales Recht ist. Übrigens: Die “Kronenzeitung” und “Österreich” sind die einzigen überregionalen österreichischen Tageszeitungen, die keine Person fix in Brüssel haben.

Gurkenkrümmung

Natürlich ist nicht alles, was an Gesetzesideen in der Brüsseler Blase entsteht, gut. Manches ist weltfremd. Und natürlich versuchen LobbyistInnen ein Gesetz in ihrem Sinne zu beeinflussen. Dazu kommt die mangelhafte Kommunikation zwischen den Institutionen und den Nationalstaaten – also zum Beispiel zwischen der EU-Kommission und Österreich, oder zwischen Europaabgeordneten und (wahlkämpfenden) MinisterInnen. PolitikerInnen auf allen Ebenen gehen nämlich seltsamerweise davon aus, dass ihre WählerInnen EU-Bashing befürworten.

Die Menschen in den Institutionen arbeiten genau dagegen täglich an. Wenn diese Arbeit aber immer nur dann an die Öffentlichkeit dringt, wenn ein paar JournalistInnen zu faul sind, sich einen Gesetzesvorschlag genau anzuschauen, dann frustriert das. Dann verteidigt man umso heftiger, auch mal übers Ziel hinaus. Und bei so überschwänglichen Lobeshymnen  auf die umsichtigen Institutionen, die nur das Beste für ihre Bürger wollen, wird wohl jeder Journalist und jede Journalistin misstrauisch.

Da hilft nur: nachlesen, nachfragen, noch mal lesen. Wer sich abseits der heimischen Medien informieren will: Die JournalistInnen der Financial Times (und früher auch jene der FTD) haben gute Quellen und leisten hervorragende, unaufgeregte Aufklärungsarbeit, ebenso die ARD (z.B. tagesschau.de). Außerdem kann jeder auf dieser Seite (engl.) alle Pressemitteilungen der Kommission nachlesen, inklusive Verweisen auf Originaldokumente.

Übrigens: Wer ein Originaldokument online liest, kann es oft mit einem bewährten Trick ganz leicht in alle EU-Sprachen übersetzen. Einfach in der URL nach dem Sprachkürzel suchen, und “en” oder “fr” durch “de” ersetzen.

Mittlerweile gibt es in vielen Ländern Sammlungen über verschiedene EU-Mythen – und mehr oder weniger launige Erklärungen dazu. Die EU-Vertretung in Österreich verlinkt auch zu anderen Ländern.