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Europa Anders – Ein linkes Bündnis für ein “Europa der Menschen”

Jetzt ist es sicher: Das Wahlbündnis aus der Piratenpartei, der KPÖ, “der Wandel” und unabhängigen KandidatInnen wird zu den EU-Wahlen antreten dürfen. 

Am 4. April gaben die PiratInnen offiziell bekannt, dass das Wahlbündnis “Europa Anders” (EA) die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen bekommen hat, um bei den EU-Wahlen antreten zu dürfen. – Dabei hätten sie diese Erklärungen gar nicht gebraucht. Eine Unterschrift eines EU-Parlamentariers oder einer EU-Parlamentarierin hätte genügt und ihr jetziger Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser hätte sich dafür auch schon vor seiner Nominierung angeboten. So leicht wollte es sich “Europa Anders” aber dann doch nicht machen, denn die Legitimation für den Wahlantritt müsse aus der Bevölkerung kommen. – Diese Legitimation haben sie jetzt erhalten.

“Europa der Menschen”

Nun gilt es, ein ordentliches Wahlprogramm auszuarbeiten. Dabei berufen sich die unterschiedlichen Gruppen auf gemeinsame Inhalte, wie Transparenz, Demokratie, Datenschutz und Menschenrechte. So fordert Europa Anders eine “vollständige, inhaltliche und finanzielle Transparenz aller europäischer Institutionen, Fraktionen, Parteien, Stiftungen und MandartarInnen”. Zudem soll der Präsident oder die Präsidentin der EU-Kommission direkt von der gesamten EU-Bevölkerung gewählt werden.
Europa Anders strebt eine Entwicklung Richtung Realwirtschaft statt Finanzwirtschaft an, bei der die Menschen im Vordergrund stehen. So fordern sie beispielsweise einen EU-weiten Mindestlohn und ein Verbot von Bankenrettungen.

Bunte Mischung – Bunter Spitzenkandidat

So unterschiedlich die Beteiligten von “Europa Anders” sind, so hat auch ihr Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser bereits Erfahrungen mit unterschiedlichen Parteien gemacht. 2005 kandidierte er als Spitzenkandidat bei den ÖH-Wahlen für das Liberale Stundenten Forum (LSF), 2009 kandidierte er bei den EU-Wahlen für die Liste Martin und arbeitet heute, nach einer Trennung von Hans-Peter Martin, als wilder Abgeordneter. Nun wird er als Spitzenkandidat für Europa Anders antreten und schreibt dazu auf seinem Blog: “Bei EUROPA ANDERS geht es aber nicht um die Programme und Positionen der einzelnen Parteien.” Viel mehr sei es ein gemeinsames Projekt, an dem sich auch Unabhängige beteiligen können.

Bei den letzten Nationalratswahlen haben KPÖ, Piratenpartei und der Wandel insgesamt etwa 2 Prozent der WählerInnenstimmen erhalten. Um ins EU-Parlament einzuziehen benötigt “Europa Anders” aber mindestens 5 Prozent. Nachdem die Liste Martin bei den EU-Wahlen nicht mehr antreten wird, könnte es dem Wahlbündnis durch Martin Ehrenhauser gelingen, noch unentschlossene WählerInnen zu erreichen. Außerdem könnte dem Bündnis auch die Tatsache in die Hände spielen, dass bei den EU-Wahlen gerne Regierungsparteien abgestraft  und (Protest-)Parteien unterstützt werden. Fazit: Alles ist möglich.

Foto: Europa Anders