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Europawahl 2014 – FAQ

Nach dem „Superwahljahr 2013“ steht das nächste Wahlevent bereits vor der Tür: Von 22. bis 25. Mai findet zum achten Mal die Europawahl statt. Doch obwohl das EU-Parlament eine entscheidende Rolle für die europäische Gesetzgebung inne hat, ist die Wahlbeteiligung seit der Einführung 1979 alarmierend gering – lediglich 46 Prozent der ÖsterreicherInnen machten bei der letzten Wahl 2009 von ihrem Stimmrecht gebrauch. Auch viele Medien berichten nur spärlich. Um diese Lücke zu schließen, beantworten wir im Folgenden einige der meist gestellten Fragen rund um die Europawahl.

Was wird überhaupt im Mai 2014 gewählt?

Bei der Europawahl wird entschieden, wer von welcher Fraktion im EU-Parlament seinen jeweiligen Mitgliedsstaat vertritt. BürgerInnen von jedem Mitgliedsstaat wählen hierzu jeweils Listen mit möglichen EU-Mandataren, die meist von den nationalen Parteien aufgestellt werden. Die Parlaments-Sitze, die vorher jedem Staat zugeteilt wurden, werden anschließend zwischen den einzelnen Listen abhängig von den erhaltenen Stimmen verteilt.

Das genaue Wahlsystem wird jedoch von jedem Mitgliedsstaat selbst bestimmt, so gibt es zum Beispiel in einigen Ländern zusätzlich die Möglichkeit, Vorzugstimmen zu verteilen, um eine bestimmte Person einer Liste hervorzuheben.

Was sind europäische Fraktionen?

Auch im EU-Parlament schließen sich Abgeordnete der gleichen oder ähnlichen politischen Ausrichtung zu Fraktionen zusammen. Dadurch können sie die Interessen ihrer WählerInnen besser vertreten, weil die Fraktionen einerseits in den Ausschüssen vertreten sind und es andererseits leichter ist Mehrheiten zu bilden.

Die größten europäischen Fraktionen sind die „Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christendemokraten)“ mit 265 Mandataren, sowie die „Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten“ mit 184 Mandataren.

Wie werden die Sitze zwischen den Mitgliedsstaaten verteilt?

Insgesamt gibt es 751 Sitze die zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten aufgeteilt wurden. Die Verteilung der Sitze orientiert sich zwar an den Einwohnerzahlen der Mitgliedsstaaten, die genaue Aufteilung wurde aber politisch verhandelt. Jeder Mitgliedsstaat erhält mindestens 6 Sitze. Größere Staaten erhielten im Verhältnis zu ihren Einwohnerzahlen weniger Sitze pro Einwohner, als kleinere Staaten. Deutschland ist mit 96 Sitzen an der Spitze, gefolgt von Frankreich mit 74 Sitzen. Österreich liegt mit 19 Sitzen im Mittelfeld.

Ab welchem Alter darf gewählt werden?

Das Wahlalter hängt abermals von den einzelnen Mitgliedsstaaten ab. Österreich ist jedoch das einzige Mitglied, in dem schon ab dem 16. Lebensjahr gewählt werden darf –  in allen anderen Staaten darf erst mit 18 Jahren gewählt werden.

Wo befindet sich der Sitz des Parlaments?

Der Sitz des Parlaments befindet sich in Straßburg und liegt somit an der Grenze der zwei größten Mitgliedsstaaten Deutschland und Frankreich. Den Großteil ihrer Arbeit verrichten die Abgeordneten allerding in Brüssel, wo das Parlament einen zweiten Sitz hat. Nur vier Tage im Monat finden die Sitzungen in Straßburg statt

Warum dauert die Auszählung der Stimmen so lange?

Die Auszählung der Stimmen geht über mehrere Tage, weil sich die Wahltermine an den nationalen Wahltagen orientieren und in jedem Mitgliedsstaat anders sind. Da zum Beispiel in Österreich Wahlen an Sonntagen abgehalten werden, findet hier auch die Europawahl an einem Sonntag statt. In Großbritannien oder den Niederlanden wird hingegen bereits am Donnerstag gewählt.

Foto: CherryX / anoe (CC-BY-SA-3.0), via Wikimedia Commons

Sarah Jelleschitz Sarah Jelleschitz