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Großbritannien gegen die Europäische Union

Das Verhältnis zwischen Großbritannien und der Europäischen Union war schon immer ein spezielles. Des Öfteren war von einem möglichen Austritt die Rede, doch nun könnte es ernst werden. Die britische Regierung plant ein Referendum über den Austritt im Jahr 2017. Zumindest verspricht das die regierende Tory Partei. Die Frage ob ein Austritt für Großbritannien wirklich von Vorteil wäre, ist schwer zu beantworten.

Die möglichen Vor- und Nachteile habe ich Euch hier von der BBC aufgelistet.

Historische Betrachtung

Ein möglicher Austritt von Großbritannien aus der EU steht nicht zum ersten Mal zur Diskussion. Tatsächlich begannen die Spannungen bereits im Jahr 1974. Damals wurde schon ein Referendum zum Austritt aus dem EWG vorgeschlagen. Es wurde jedoch 1975 von der Bevölkerung abgelehnt. Ähnliche Bestrebungen kamen von da an in regelmäßigen Abständen immer wieder auf. Allerdings kam es seit 1975 zu keinem weiteren Referendum, es waren zwar einige angekündigt worden, aber eben immer nur im Falle eines Wahlsieges. Das gleiche gilt für das aktuelle Referendum. Premierminister David Cameron kündigte es für 2017 an, sollte seine Partei die Wahlen 2015 gewinnen. Ob also wirklich eine Abstimmung über den Austritt zustande kommt, ist noch nicht sicher. Doch bereits die Ankündigung sorgte schon für Ärger, vor allem in den anderen Mitgliedsstaaten.

GB rüttelt an den Grundfesten der EU…

Für große Aufregung sorgte auch ein von David Cameron Ende November veröffentlichter Brief. Er war in der Finacial Times erschienen und trug den Titel „Free movement within Europe needs to be less free“. Darin kritisiert Cameron die Bewegungsfreiheit innerhalb der EU. Insbesondere bereiten ihm die neuen Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien große Sorgen. Er spricht die akuten Einkommensunterschiede und die daraus resultierenden Wanderungsbewegungen an. Weiters spricht er von einer Einschränkung der Bewegungsfreiheit und von einem erschwerten Zugang zu Sozialleistungen. Besonders die erste Forderung zog starke Kritik auf sich, da sie eine Grundfeste der EU bedroht.

…und versucht zugleich die Union zu stärken.

Trotz dieser offensichtlichen Provokationen versucht Cameron die EU sowohl wirtschaftlich, als auch politisch zu stärken. Bei seinem Staatsbesuch in China bewarb er die Vorteile eines Handelsabkommens zwischen dem asiatischen Staat und Europa. Er gilt auch als größter Verfechter eines solchen Abkommens innerhalb der EU.

Neben den Wirtschaftsbeziehungen lagen ihm auch die diplomatischen Beziehungen am Herzen. So versuchte er das angespannte Verhältnis innerhalb der chinesischen Regierung und dem Westen wieder aufzulockern.

Die Frage nach dem “warum”

All diese widersprüchlichen Signale werfen die Frage auf, welche Absichten David Cameron eigentlich verfolgt. Die bevorstehenden Wahlen könnten die Antwort sein. Die EU kritische UKIP-Partei könnte den Konservativen bei der Europawahl 2014 viele Stimmen kosten. Diese versuchen das alles zu verhindern, indem sie sich kritischer der EU gegenüber geben. Auch die britische Parlamentswahl 2015 könnte ein hauptsächlicher Grund für den aktuellen Europakurs sein. Wie erfolgreich der Anti-EU-Kurs der Tories ist, wird sich spätestens nächstes Jahr zeigen. Das Versprechen eines In-Out-Referendums bei einem Wahlsieg 2015 hängt auf jeden Fall wie ein Damoklesschwert über den britisch-europäischen Beziehungen.

Symbolcharakter

Sollte es wirklich zur Abstimmung kommen und diese pro Austritt ausfallen, dann könnte das fatale Folgen nach sich ziehen. Abseits der möglichen wirtschaftlichen Konsequenzen hätte ein Austritt Seitens Großbritanniens auch einen großen Symbolcharakter. Ein großer Teil der europäischen Bevölkerung ist bereits EU kritisch eingestellt. Wenn sich nun ein so bedeutender Staat von der Union abwendet könnte das womöglich zu einer Kettenreaktion führen. Andererseits ist Großbritannien noch nie für einen pro-europäischen Kurs bekannt gewesen. Ein Austritt wäre also womöglich keine große Überraschung und würde daher zu keiner Austrittswelle führen. Wie es mit Großbritannien und der EU weitergeht werden wir erst 2015, spätestens 2017 erfahren.

Steckbrief:

Das Vereinigte Königreich ist eine parlamentarisch-konstitutionelle Monarchie mit dem derzeitigen Staatsoberhaupt Königin Elisabeth II. England trat 1973 zugleich mit Irland und Dänemark der Europäischen Union bei.

Mitglied der Eurozone: Nein

Währung: Pound (£)

EU-Abgeordnete: 73 (Nur Vereinigtes Königreich)

Kommissarin: Catherine Ashton (Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik)

VertreterIn im Europäischer Rat: David Cameron, Premierminister, Conservative Party, AECR (Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten)

Hauptstadt: London

EinwohnerInnenzahl: 63.705.000

Fläche: 244.820 km²

Bevölkerungsdichte: 360 EinwohnerInnen pro km²

Amtssprache: Englisch

Regionale Amtssprachen: Kornisch, Irisch, Manx, Schottisch-Gälisch, Scots, Ulster Scots und Walisisch

Matthias Rinnerbauer