© European Union 2013 - European Parliament. (Attribution-NonCommercial-NoDerivs Creative Commons license).

Wen wählen wir überhaupt? Ein kurzer Einblick in die Welt der MEPs

MEPs. Noch nie gehört? Seit 1979 wählen wir alle fünf Jahre Abgeordnete zum Europäischen Parlament. Allerdings findet man oft mehrere Formulierungen und Abkürzungen, die sich schlicht und einfach auf diese Abgeordneten – für Österreich sind das zur Zeit 19 – beziehen. Hinter dem Kürzel MEPs steckt also nichts weiter als die Bezeichnung Members of the European Parliament (auf Deutsch: Mitglied(er) des Europäischen Parlaments – MdEP oder auch Europaabgeordnete). Dann werfen wir noch einen kurzen Blick in die Welt der MEPs und das, was wirklich dahinter steckt.

Europaabgeordnete?

Seit dem Beitritt Kroatiens, am 1. Juli 2013, setzt sich das Europäische Parlament aus 766 Abgeordneten zusammen, die in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union gewählt worden sind. Besonders ist, dass sich das Wahlrecht für die EU-Parlamentswahlen am nationalen Wahlrecht in den einzelnen Mitgliedstaaten orientiert. Somit ist Österreich auch bei der europaweiten Wahl das einzige Mitgliedsland, in dem man ab 16 wählen darf, sonst ist ein Mindestalter von 18 Jahren üblich. Die Abgeordneten kandidieren auf Listen, je nach Wahlergebnis bekommen die ersten paar Listenplätze nach der Wahl ein Mandat. In manchen Ländern, wie auch in Österreich, ist die Vergabe von Vorzugsstimmen möglich, um auf die Reihung der KandidatInnen auf der Liste Einfluss zu nehmen. Der Grundsatz der Verhältniswahl muss in allen Mitgliedsstaaten eingehalten werden. 

Und wo arbeiten die?

Die Anzahl der Sitze eines Landes im Europäischen Parlament bezieht sich auf die jeweilige Größe der Bevölkerung dieses. Dennoch richtet sich die Sitzordnung im Plenarsaal nicht nach Staatsangehörigkeit, sondern nach der politischen Zugehörigkeit der Abgeordneten. Auch hier kommen wieder die Fraktionen ins Spiel. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments verbringen ihre Zeit nicht nur im eigenen Wahlkreis, sondern vor allem in Brüssel und in Straßburg und müssen dementsprechend viel pendeln. Besonders die Plenarsitzungen in Straßburg führen immer wieder zu Debatten.

Und wie machen die das?

Als einziges von der Bevölkerung direkt gewähltes Organ der EU, wird das Parlament auch oft als BürgerInnenkammer bezeichnet. Die Abgeordneten sollen also in erster Linie die Interessen der BürgerInnen vertreten, nicht jene der Mitgliedstaaten oder der EU als Gemeinschaft.

Gemeinsam bilden die Abgeordneten das Europäische Parlament und  sind somit dafür zuständig, dessen Aufgabenbereich zu erfüllen. Grundsätzlich bedeutet das, dass sie:

  • EU-Rechtsvorschriften behandeln und verabschieden.
  • kontrollieren (vor allem die Kommission), um eine demokratische Arbeitsweise zu gewährleisten.
  • sich um den EU-Haushalt kümmern.

Die Arbeit teilt sich in zwei Teilbereiche auf:

  1. Nämlich auf die Vorbereitung auf die sogenannten Plenartagungen, also auf die Sitzungen, die den Abschluss der legislativen Arbeit darstellen. Dies passiert in den einzelnen Ausschüssen des Parlaments.
  2. Bei den Plenartagungen selbst, also beim zweiten Teil des Aufgabenbereichs, nehmen die Abgeordneten dann teil und beraten über die jeweiligen Vorschläge.

#SixFacts

  1. Ein MEP repräsentiert rund 400.000 BürgerInnen aus Österreich, wohingegen für Deutschland auf einen Abgeordneten ca. 850.000 BürgerInnen kommen. (Man spricht von degressiver Proportionalität; Abgeordnete eines bevölkerungsreichen Landes vertreten dadurch jeweils mehr BürgerInnen, als jene eines bevölkerungsärmeren Landes, dadurch sollen die größeren gegenüber den kleineren Staaten nicht übervorteilt werden).
  2. Zurzeit gibt es 766 Abgeordnete, wobei mit der Wahl im Mai 2014 die Zahl der Abgeordneten auf 751 reduziert wird.
  3. Österreich stellt in diesem Fall 18 Abgeordnete, anstatt der heute aktiven 19 RepräsentantInnen.
  4. Die MEPs sind sogenannte VolksvertreterInnen und daher unabhängig. Sie verfügen grundsätzlich über ein freies Mandat, sind also an keine Aufträge von WählerInnen, Parteien oder Fraktionen gebunden.
  5. UnionsbürgerInnen sind auch im Staat ihres Wohnortes wählbar, was bedeutet, dass manche Abgeordnete nicht die Staatsangehörigkeit des Landes besitzen, in welchem sie gewählt wurden.
  6. Das Europäische Parlament ist nichts anderes als die Versammlung dieser EU-Abgeordneten.
Mitglieder des Europäischen Parlaments bei einer Abstimmung (© European Parliament/Pietro Naj-Oleari)

Mitglieder des Europäischen Parlaments bei einer Abstimmung (© European Parliament/Pietro Naj-Oleari)

Überblick

Um abschließend noch einen kleinen Überblick zu gewähren, möchten wir kurz die österreichischen MEPs und die dazugehörigen Fraktionen auflisten, so habt ihr beim nächsten Mal eine Referenz und außerdem finden wir, dass es schon von Bedeutung ist, zu wissen, wer uns repräsentiert.

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) gehören sechs Abgeordnete an, diese sind:

  • Heinz Becker (ÖVP)
  • Othmar Karas (ÖVP)
  • Elisabeth Köstinger (ÖVP)
  • Hubert Pirker (ÖVP)
  • Paul Rübig (ÖVP)
  • Richard Seeber (ÖVP)

Die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) hat 5 VertreterInnen, nämlich:

  • Karin Kadenbach (SPÖ)
  • Jörg Leichtfried (SPÖ)
  • Evelyn Regner (SPÖ)
  • Hannes Swoboda (SPÖ)
  • Josef Weidenholzer (SPÖ)

Nur eine Österreicherin gehört der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) an:

  • Angelika Werthmann (-)

Die Fraktion der Grünen/Die Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA) ist mit 2 Personen im Parlament vertreten:

  • Eva Lichtenberger (Grüne)
  • Ulrike Lunacek (Grüne)

Auch aus Österreich gibt es Abgeordnete, die sich keiner Fraktion zugeordnet haben, also fraktionslos sind:

  • Martin Ehrenhauser (-)
  • Hans-Peter Martin (Liste Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit”)
  • Andreas Mölzer (FPÖ)
  • Franz Obermayr (FPÖ)
  • Ewald Stadler (BZÖ)

es gibt keine österreichischen VertreterInnen der folgenden Fraktionen:

  • Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (EKR)
  • Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (VEL/NGL)
  • Fraktion “Europa der Freiheit und der Demokratie” (EFD)

Alexander Kubis Alexander Kubis
16 Jahre, Salzburg, Privatgymnasium der Herz Jesu Missionare