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Was haben Fraktionen und Hashtags gemeinsam?

#EPP #SandD #ALDE #ECRGroup #GreensEP #GUENGL #EFD #Independent. Im Zeitalter von Social Media bieten auch Hashtags oft eine interessante Möglichkeit zur politischen Bildung. Ausgehend von der Plattform Twitter haben sich Hashtags mittlerweile in den verschiedensten Netzwerken etabliert um Ideen, Aussagen und Informationen zum gleichen Thema bündeln und filtern zu können. Auch politische Fraktionen vereinen, wie Hashtags, ähnliche Vorstellungen und Ideen unter dem gleichen Vorzeichen. 

Was genau sind eigentlich Fraktionen?

Abgeordnete des Europäischen Parlaments verbinden sich nicht nach Staatsangehörigkeit, sondern nach ihrer politischen Ausrichtung. Dieser freiwillige Zusammenschluss dient der Durchsetzung von politischen Interessen und Zielen, aber auch um gemeinsam diese Ziele zu erarbeiten. Und genau diesen Zusammenschluss, der sich nach der politischen Ausrichtung und der Umsetzung geteilter Ziele und Interessen orientiert, bezeichnet man dann als Fraktion.

Und wie schaut das in Österreich aus?

In Österreich kennen wir Fraktionen hauptsächlich als Klubs. Diese findet man zum Beispiel im Nationalrat und in den Landtagen der einzelnen Bundesländer. Im Bundesrat bezeichnet man die Zusammenschlüsse allerdings wieder als Fraktionen, die von den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden geführt werden. Interessant ist, dass man in Österreich auch im Gewerkschaftsbund Fraktionen findet.

#SixFacts: Fraktionen im Europäischen Parlament

  1. Zur Zeit gibt es 7 Fraktionen, die im Europäischen Parlament vertreten sind.
  2. Um eine Fraktion zu bilden, benötigt man mindestens 25 Abgeordnete, aus einem Viertel aller Mitgliedstaaten.
  3. Fraktionen organisieren sich mit einem Vorsitzenden, einem Vorstand und einem Sekretariat.
  4. Eine Mitgliedschaft in mehreren Fraktionen ist nicht möglich.
  5. Es gibt auch Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören, auch fraktionslos genannt.
  6. Grundsätzlich gibt es keine Fraktionsdisziplin (oft negativ konnotiert als Klubzwang bezeichnet), das heißt, die Fraktionsmitglieder müssen kein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen.

Verdammt – und was ist jetzt der Unterschied zu einer Partei?

Eine Partei ist eine auf Dauer angelegte Organisation und setzt sich aus politisch gleich eingestellten Personen zusammen. Die Fraktion ist dann eigentlich nur mehr eine Zusammensetzung der VertreterInnen der Partei in einem Gremium, in dem eine Gruppe zusammenarbeitet. Wichtig ist aber auch, dass sich Abgeordnete mehrerer Parteien zu einer Fraktion (auch Fraktionsgemeinschaft) zusammenschließen können, das ist zum Beispiel auf europäischer Ebene oder in Deutschland (CDU/CSU) der Fall.

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Die Fraktionen an sich

#EPP

EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei

  • 275 Mitglieder orientieren sich pro-europäisch, an der Mitte und Mitte-Rechts
  • Einsatz für wettbewerbsfähigeres und demokratisches, bürgernahes Europa mit soziale Marktwirtschaft
  • Ursprünglich als erste nationenübergreifende politische Partei gegründet und zurzeit stärkste politische Fraktion im Europäischen Parlament

#SandD

S&D: Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten

  • Ziel des Mitte-Links Bündnisses, mit 194 Mitgliedern, ist eine integrative europäische Gesellschaft
  • Engagement für mehr soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze und Wachstum, also um ein stärkeres und demokratischeres Europa zu erreichen
  • Geführt vom Vorsitzenden Hannes Swoboda (AT) sind die S&D die zweitstärkste europäische Fraktion

#ALDE

ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa

  • Fraktion mit 85 Mitgliedern für liberale und demokratische Werte in Europa
  • Steht für das Prinzip der Freiheit in Politik, Wirtschaft und generell in allen Gesellschaftsbereichen.
  • Drittstärkste Gruppe im Europäischen Parlament

#GreensEP

Grüne/EFA: Fraktion der Grünen / Europäischen Freie Allianz

  • Die 58 Fraktionsmitglieder setzen auf Dezentralisierung, um die Demokratie in Europa zu vertiefen.
  • Zusammenschluss zweier politischer Familien für mehr politischer Stärke
  • Spezieller Einsatz für Umweltpolitik, Frieden und Grundrechte. Entscheidende Punkte ihres Vorhabens sind Gleichberechtigung und Chancengleichheit.
  • Ziel ist ein nachhaltiges Europa für Mensch und Natur mit Hilfe ökonomischer und sozialer Reformen zu schaffen.

#ECRGroup

EKR: Europäische Konservative und Reformisten

  • Konservativ und eher europakritisch, wurde die EKR für eine ‘dringend notwendige’ Reform der EU erst 2009 ins Leben gerufen und hat heute 56 Mitglieder.
  • Hat als Ziel die EU in eine flexiblere Organisation zu verwandeln, die allen BürgerInnen aus allen Mitgliedsstaaten zuhört und respektiert.
  • Bündnis mehrerer nationalkonservativer Parteien, vordergründig aus den neuen Mitgliedstaaten und Großbritannien.

#GUENGL

VEL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke

  • Links orientierte Fraktion mit 34 Abgeordneten aus 13 Mitgliedstaaten
  • Setzt sich für ein sozial gerechtes, friedliches und ökologisch nachhaltiges Europa, sowie für mehr Demokratie, bessere Arbeitsplätze und Bildungschancen ein.
  • Außerdem wird soziale Sicherheit, sozialer Zusammenhalt und ein respektvoller Umgang mit der Erde und ihren Ressourcen großgeschrieben.

#EFD

EFD: Fraktion “Europa der Freiheit und der Demokratie”

  • Mit 32 Mitgliedern aus neun Mitgliedsländern ist sie die kleinste aller Fraktionen.
  • Macht sich für eine selbstständige Sicherung der Grenzen aller Mitgliedstaaten stark.
  • Wichtig sei den Mitgliedern, dass sie Ausländerfeindlichkeit und Diskriminierung ablehnend gegenüberstehen.
  • ‘Eine Europäische Integration sei nicht wünschenswert, da ein europäisches Volk nicht existiere’

#Independent

Fraktionslos

  • 31 Abgeordnete aus neun Länder, von denen fünf aus Österreich stammen
  • werden eher rechts orientierten Parteien zugeordnet

Markus Kirchschlager Markus Kirchschlager
17 Jahre, Schüler aus der Steiermark, Mitglied im Europäischen Jugendparlament, politikinteressiert