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Wer ist der “Chef” der EU?

Man kennt sie, man lebt hier, man wählt VertreterInnen: die EU. Doch wer leitet sie? Wer bestimmt in der Europäischen Union und entscheidet somit über fast ganz Europa?

Das politische System der EU ist wie in einem demokratischen Staat aufgebaut. Somit gibt es auch niemanden, der uneingeschränkte Rechte hat. Alle Organe sind auf andere Organe angewiesen und auch die jeweiligen PräsidentInnen können alleine nichts entscheiden. Dieses System nennt man auch Gewaltentrennung. Ihr Ziel besteht darin, dass sich die drei Staatsgewalten gegenseitig überprüfen und keine zu mächtig wird.

Zur Legislative (gesetzgebende Gewalt) gehören das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union, sie beschließen die Gesetze. Die Europäische Kommission und der Europäische Rat zählen zur Exekutive (ausführende Gewalt). Sie sind für die Umsetzung der beschlossenen Gesetze zuständig. Die Kommission hat aber auch als einziges Organ das Recht Gesetze zu initiieren, das so genannte „Initiativrecht“. Der Europäische Gerichtshof gehört der Judikative (Gerichtsbarkeit) an. Er fällt Urteile, wenn Gesetze missachtet werden.

Die „PräsidentInnen“ der EU

Der/die PräsidentIn des Europäischen Rats wird von seinen Mitgliedern, den Staats und Regierungschefs aller EU-Länder, für zweieinhalb Jahre gewählt. Die Hauptaufgaben bestehen darin, die Gipfeltreffen des Europäischen Rats vorzubereiten und die EU in Außen-und Sicherheitspolitischen Angelegenheiten zu vertreten. Derzeit ist Herman Van Rompuy der Präsident.

Im Rat der Europäischen Union, wo sich die jeweiligen Fachminister aller Mitgliedsstaaten treffen, hat immer ein Land (derzeit Litauen) für ein halbes Jahr den Vorsitz. Eine/n Präsidenten/in des Rats der Europäischen Union gibt es daher nicht.

Das Europäische Parlament wählt seine/n PräsidentIn mit absoluter Mehrheit. Momentan heißt er Martin Schulz, kommt aus Deutschland und gehört der Sozialdemokratischen Partei Europas (S&D) an. Die Amtszeit beträgt zweieinhalb Jahre (=eine halbe Legislaturperiode) und die Hauptaufgaben bestehen darin, das Parlament nach außen zu repräsentieren sowie den Vorsitz bei Plenarsitzungen innezuhaben.

Der/die PräsidentIn der Europäische Kommission wird vom Europäischen Rat nach den Europawahlen vorgeschlagen. Bei diesem Vorschlag wird das Wahlergebnis berücksichtigt und in der Regel ein/e KandidatIn der stimmenstärksten europäischen Fraktion nominiert. Das Parlament muss dann der vorgeschlagenen Person zustimmen. Fällt diese Abstimmung positiv aus, nominiert der/die zukünftige PräsidentIn gemeinsam mit dem Europäischen Rat die übrigen KommissarInnen auf Basis der Vorschläge der Mitgliedstaaten. Daraufhin muss das Parlament der ganzen Kommission zustimmen. Ist dies geschehen, wird sie vom Europäischen Rat offiziell ernannt. Der derzeitige Kommissionspräsident ist José Manuel Durão Barroso aus Portugal. Er ist Mitglied der Europäischen Volkspartei (EPP) Seine Aufgabe besteht darin, die Arbeit der Kommission zu leiten und Sitzungen einzuberufen. Außerdem verfügt er, anders als der österreichische Bundeskanzler, über eine Richtlinienkompetenz. Das heißt, er darf politische Leitlinien vorgeben, an denen sich alle KommissarInnen in ihrer Arbeit orientieren müssen.

Seit 2003 fungiert Vassilios Skouris (Griechenland) als Präsident des Europäischen Gerichtshofs, welcher von den RichterInnen aus ihrer Mitte für drei Jahre gewählt wird. Seine Aufgaben bestehen darin, die Verwaltung des Gerichtshofs zu leiten und den Vorsitz bei Anhörungen und Beratungen in den Kammern zu führen.

Die folgende Grafik zeigt, wie die PräsidentInnen der einzelnen Organe zu ihrem Amt kommen:

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Wo liegt die Macht tatsächlich?

Die verschiedenen „PräsidentInnen“ der EU haben vor allem repräsentative und administrative Aufgaben. Sie vertreten ihr jeweiliges Organ gegenüber der Öffentlichkeit und leiten die Sitzungen. Durch die Richtlinienkompetenz nimmt der Präsident der Kommission aber eine besondere Rolle ein. Er kann politische Leitlinien vorgeben – und das im einzigen Organ der EU, das Gesetze initiieren kann. Auch in der öffentlichen Wahrnehmung ist Barroso das „Gesicht der EU“.

Da die EU aber keine Monarchie oder Diktatur, sondern eine Demokratie ist, gibt es nicht einen einzigen Chef oder Chefin. Das politische System der EU versucht die Interessen der Gemeinschaft (Kommission), die der Mitgliedstaaten (Europäischer Rat und Rat der EU) und die der Bevölkerung (Parlament) abzugleichen. In wie weit dieses Unterfangen gelingt und wie demokratisch die EU tatsächlich ist, ist eine andere Frage. Eine einzige Person, die die Geschicke der EU leitet, gibt es aber in jedem Fall nicht.

Foto: Europäisches Parlament, v.l.n.r: José Manuel Barroso, Herman Van Rompuy und Martin Schulz