Wien-Brüssel

Wien sagt: Brüssel ist schuld

Es gibt mehrere Theorien dafür, warum in manchen EU-Mitgliedstaaten die Stimmung gegenüber der Union besonders schlecht und in anderen zumindest respektabel gut ist. Eine davon hat mir gegenüber einmal eine  politische Beraterin von Österreichs früherer EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner vertreten.

Die EU komme vor allem in jenen Ländern schlecht weg, deren Bevölkerung über wenig Selbstvertrauen verfüge. Sie führte England als Beispiel an, das noch immer den Zeiten des British Empire nachtrauere. Auch Österreich leide unter seinem geopolitischen Bedeutungsverlust vom Kaiserreich, in dem zumindest für kurze Zeit die Sonne nicht unterging, hin zum mitteleuropäischen Kleinstaat. Stolze Völker, ohne Minderwertigkeitskomplex hingegen wüssten sich in der EU zu behaupten, litten nicht unter dem Gefühl, irgendjemand würde sie ständig übervorteilen wollen.

Soweit diese Theorie. Ich sehe aber noch zahlreiche andere, in der Gegenwart liegende  Gründe dafür, warum in Österreich eine ausgeprägte EU-Skepsis vorherrscht. Sie ist zunächst einmal die Folge mangelnder Information der Bevölkerung.

Ich habe in meiner Zeit als EU-Korrespondent der Salzburger Nachrichten von 2001 bis Sommer 2006 oft erlebt, wie Besuchergruppen nach Brüssel gekommen sind. Nach ein, zwei Tagen in der EU-Metropole, nach ausführlichen Gesprächen mit den Experten der Ständigen Vertretung Österreichs, mit denen der EU-Kommission, mit österreichischen und anderen EU-Abgeordneten, hatten sie ein anderes Bild von der Union. In manchen vollzog sich gar eine Art Wandlung vom EU-politischen Saulus zum Paulus, „Ja, wenn wir das gewusst hätten“, sagten sie dann zu mir. „Sie hätten nur die Salzburger Nachrichten lesen müssen“, habe ich ihnen entgegnet. „Haben wir ja“, kam es zurück. 

Meine Folgerung an unsere Adresse, also an die Journalisten und Journalistinnen: Wir Medienleute müssen die EU anders darstellen. Spannender, interessanter, so dass sich die Menschen dafür interessieren. Das ist schwierig, weil es sich sehr oft um trockene Themen handelt. Und die werden nicht so gerne konsumiert. Aber es muss gelingen. Die herkömmliche Art der Berichterstattung über die zähen politischen Auseinandersetzungen in Brüssel und Straßburg, über die oft Jahre währenden Diskussionen zu einem Thema, kommen in der Heimat nicht an. Die EU-Berichterstattung ist zu wenig sexy.

Und noch etwas, ganz wesentliches für die öffentliche Wahrnehmung des Themas EU in Österreich: Es gibt keine europäische Öffentlichkeit sondern nur viele, viele nationale Öffentlichkeiten. Die journalistische Aufmerksamkeit ist jenen Themen gewidmet, die „zu Hause“ für die größte Aufregung sorgen könnten. Das Verhalten unserer Politiker und Politikerinnen in Brüssel wird nach den Folgen für die „Galerie“ in Österreich beurteilt. Korrespondenten werden von ihren Heimatredaktionen dazu gedrängt, vornehmlich national interessante Themen zu bearbeiten. Die europäische Perspektive kommt dabei sehr oft zu kurz.

Wir müssen aber auch in der Politik und in der Bildung umdenken.

Wir alle kennen ja das beliebte Spiel. Wenn etwas in der Gemeinde nicht so funktioniert, wie es sollte, wird die Schuld daran gerne dem Land zugeschoben. Dort wird die Staffel weitergereicht an den Bund. Und was macht Wien? Wien sagt: Brüssel ist schuld.

Ich habe es oft genug erlebt, dass österreichische Minister und Ministerinnen im Europäischen Rat einer Maßnahme zugestimmt haben, zu Hause jedoch, wenn die Sache dann umgesetzt werden sollte, sich an nichts erinnern konnten und wollten.

Ich plädiere dafür, dass die heimische Politik zur EU-Mitgliedschaft steht. Gefragt ist kein blindes Bekenntnis. Dort wo es Fehler gibt, gehören sie aufgezeigt und korrigiert. Aber wir müssen aufhören, die EU insgesamt in Frage zu stellen. Sie ist die einzige, die wir haben. Und sie ist die Beste, die wir haben.

Ich bin dafür, dass an unseren Schulen und Universitäten viel mehr über Europa unterrichtet und gelehrt wird. Gerade die jungen Menschen sind die Nutznießer des vereinigten Europa. Warum nicht eine verpflichtende Brüssel-Woche für alle österreichischen Schüler und Schülerinnen zusätzlich zur Wien-Woche oder zu den Landschulwochen einführen?

Was wir in Österreich brauchen, ist mehr Selbstbewusstsein. Die Daten – und nicht nur die wirtschaftlichen – können sich im europäischen und weltweiten Vergleich sehen lassen. Wir müssen uns nicht fürchten. Vor allem nicht vor der EU. Was wir tun müssen, ist selbstbewusst in Brüssel auftreten, dort unsere Meinung sagen, Verbündete suchen, uns durchsetzen lernen, nicht jammern, am Rande stehen und dann darüber klagen, dass uns niemand lieb hat.